Brauchen wir einen neuen Gesellschaftsvertrag …?

Roland Spitzer

Mai 2009

Wir leben in einer Gesellschaft, in welcher der Grad der Integration eines Menschen in diese durch die individuelle Möglichkeit der Teilnahme am Konsum bestimmt wird. Konsum stammt aus dem Lateinischen und bedeutet Verbrauch, was wiederum die aufzehrende Nutzung eines Gutes meint. Aufzehrende Nutzung setzt unter anderem voraus, dass Ressourcen, welche in Millionen von Jahren gebildet wurden, in einem Bruchteil der dafür notwendigen Entwicklungszeit aufgebraucht werden. Aber es geht nicht nur um langfristig entstandene Ressourcen, wie beispielsweise Öl, Gas, oder Kohle. Auch die Fruchtbarkeit der Böden, welche es uns ermöglicht, die Ernährung der Menschheit zu gewährleisten ist eine Ressource, welche wir leichtsinnig vergeuden, indem wir weltweit die Anpflanzung von Monokulturen fördern, welche zur Auslaugung der Böden beitragen.

Die Gesellschaft, in welcher wir leben müssen, kennt neben dem Konsum nur ein Ziel, die Privatisierung von Eigentum. Doch was bedeutet eigentlich Privatisierung? Privat stammt vom Lateinischen privare ab und steht für berauben. Privatisierung bildet jedoch auch eine Säule der Gesellschaft, in der wir heute leben. Somit geht es um nichts anderes, als um Raub, es soll Menschen etwas weggenommen werden, um dies einigen Wenigen zuzuführen! Wie, dass können viele Menschen täglich erleben. Ein wesentliches Element zur Unterstützung dieses Raubzuges führte in Deutschland die Koalition von SPD und Grünen ein. Es waren die Gesetze der Agenda 2010, welche die in Deutschland bislang größte Enteignungswelle in Gang setzten. Enteignung, davon sprachen die Sozialdemokraten seit weit über 100 Jahren und meinten mit Sicherheit nicht die eigenen Parteimitglieder! Doch unter Schröder wurden, mit aktiver Unterstützung der Grünen, die Adressaten der zu Enteigneten neu definiert. Noch zu Zeiten der Gründung der SPD, bzw. ihrer Vorgänger galt es, die Kapitalisten zu enteignen, um der Mehrheit der Gesellschaft den Reichtum zur Verfügung zu stellen, welche eben diese Mehrheit auch erwirtschaftet hat!

Doch Wölfen im Schafspelz, quasi neoliberalen Politikern aus SPD und Grünen gelang es, diesen Prozess umzukehren. Neoliberale Politiker aus der SPD, wie Schröder, Clement, Steinbrück, Müntefering, Steinmeier, u.v.a, sowie neoliberale Grüne, wie Trittin, Roth oder Bütikofer – sie alle trugen dazu bei, dass der überwiegende Teil unserer Gesellschaft einer Zwangsenteignung zugeführt wurde und wird. Wer mehr als ein Jahr arbeitslos ist, muss die Errungenschaften seines Lebens verkaufen, um überhaupt einen Anspruch auf staatliche, somit gesellschaftliche Unterstützung zu erhalten. Damit dies auch in Zukunft sicher funktioniert, wurde das Renteneintrittsalter erhöht. Gleichzeitig wurde der allgemeine Rentenanspruch gekürzt, und den Menschen eingeredet, dass diese Kürzung durch eine private Vorsorge, wie Riester- oder Rürup – Rente kompensiert werden kann. In Wirklichkeit bedeutet diese Form der Anlage, dass Gelder in Fonds fließen. Und hier schadet man sich wieder selbst. Fonds können in den Konkurs gehen, wie in Großbritannien und den USA, aber auch in Deutschland (Göttinger Gruppe) bereits geschehen. Dann sind die vermeintlichen Rentenansprüche unwiderruflich verloren! Oder die Fonds sind sehr erfolgreich, und spekulieren, wie in der jüngsten Vergangenheit geschehen auf steigende Energie-, oder Lebensmittelpreise. Das führt zwar zu steigenden Gewinnen, erhöht jedoch deutlich die Lebenshaltungskosten, was die vermeintlichen Vorteile einer privaten Rentenversicherung um ein mehrfaches aufzehrt.

Die Ergebnisse solcher Spekulationen bekommen wir nun täglich zu spüren. Wer nicht über größere Einkommen verfügt, spürt den Preisanstieg in einem besonderen Maße! Denn wer schon heute einen Großteil seines verfügbaren Einkommens für Lebensmittel und Energie ausgeben muss, der muss feststellen, dass seine persönliche Inflation nicht bei etwas über 2,6%, sondern zwischen 10 und 50% liegt. Entscheidend für die Beurteilung der Inflation ist somit nicht die offizielle Darstellung mittels eines Warenkorbes, sondern die Analyse der persönlichen zu verkraftenden Preissteigerungen, gemessen am verfügbaren Einkommen! Somit gibt es auch keine „gefühlte“, sondern eine sehr reale Inflation für Menschen mit geringem Einkommen.

Doch der Umverteilungsprozess geht weiter. Damit dies nicht durchschaut werden soll, nennt man diesen Prozess nun „Krise“. So war es zunächst die Bankenkrise, welche nun in eine Wirtschaftskrise mündet. Eine Krise verbinden viele Menschen mit Ängsten um ihre persönliche Zukunft und die Sicherung des eigenen Wohlstandes. Jeder, der sich als Retter anbietet, wird wohlwollend aufgenommen, und diesen sogenannten Rettern lässt man nahezu jegliche Handlungsfreiheit. Dies alles in der Hoffnung, dass man persönlich nicht betroffen sein wird.

Doch was passiert wirklich? Noch vor einem Jahr war es unmöglich Gelder für soziale Zwecke aufzubringen. Das hätte eine Neuverschuldung zur Folge, deren Lasten unsere Kinder und Enkel zu tragen hätten. Viele Menschen folgten dieser Argumentation und ließen den neoliberalen Klüngel gewähren. Sie glaubten, dass Aufgaben, welche durch die Gesellschaft (gerne auch ganz unpersönlich der Staat genannt) verrichtet wurden von Menschen, welche die eigene Bereicherung im Sinne haben, viel günstiger und effizienter verrichtet werden können. Mühelos konnten Gesetze verabschiedet werden, welche nichts anderes zum Ziel hatten, als von der Gesellschaft erwirtschaftete Werte fast zum Nulltarif in privates Vermögen umzuwandeln und bisher gesellschaftlich genutzte Überschüsse ausschließlich der privaten Nutzung Weniger zuzuführen. Damit dies auch der Bevölkerung als gemeinsamer Vorteil verkauft werden konnte, nannte man diesen Vorgang ÖPP, also Öffentliche und Private Partnerschaft. Nur dass die Öffentlichkeit, also die Gesellschaft immer der Juniorpartner war und als solcher die Bedingungen dieser Partnerschaft diktiert bekam. So trägt der Junior fortan die Lasten und der Seniorpartner nimmt die „Bürde“ der Erlöse auf sich. Erst als die Preise für eine öffentliche Daseinsvorsorge begannen immer drastischer zu steigen, wuchs bei vielen Menschen die Erkenntnis, dass ihnen eine Mogelpackung verkauft worden war und sie auf indirektem Wege ein Stück enteignet wurden. Ähnlich wie bei Zertifikaten werden auch im Rahmen der ÖPP „innovative“ Produkte entwickelt, welche niemand wirklich durchschaut. So sind Verträge mit einem Umfang von mehreren tausend Seiten keine Seltenheit.

Das erstaunlichste an diesem Prozess ist jedoch, dass die Menschen bereit waren zu glauben, dass sie nicht über die Fähigkeiten verfügen, ihre Geschicke in die Hand zu nehmen und die eigene Versorgung zu sichern. Nur private Unternehmer könne dies wirklich. Woher diese die gebündelte Intelligenz, sowie die notwendigen Fertigkeiten haben sollen, welche die Gesellschaft angeblich nicht entwickeln konnte, das wurde nicht hinterfragt.

Noch „intelligenter“ sind die Produkte des CBL – Cross Border Leasing (inzwischen wohl nicht mehr zulässig), also des grenzüberschreitenden Verkaufs gesellschaftlich erwirtschafteter Vermögen und deren weitere Nutzung über langfristige und teure Mietverträge. So verrückt kann man eigentlich nicht denken, aber zur verdeckten  Umverteilung bzw. Enteignung gesellschaftlicher Vermögenswerte ist dies ein sehr effektives Instrument! Das CBL geschah nicht öffentlich, und so wissen viele Menschen in unserem Lande nicht, was Ihnen an gesellschaftlichen Errungenschaften nicht mehr gehört, wofür diese aber schon im Alter durch Einschränkungen sozialer Leistungen und öffentlicher Leistungen bezahlen müssen!

Es wurde in Deutschland so ziemlich alles verramscht, was man sich (oder auch nicht) vorstellen kann – Kanalisationen, Straßenbahnen, Bürogebäude, ICE – Züge, Landtagsgebäude, u.v.m! Dies alles ist nicht öffentlich geschehen, und so kann man wohl davon ausgehen, dass ein Großteil der durch die Gesellschaft geschaffenen Werte bereits verramscht wurden! Diese Schäden zu beheben, daran werden nicht nur unsere Enkel und Urenkel unter einer enormen Schuldenlast zusammenbrechen! Es sei denn, sie sind mutig, und entscheiden sich dafür, neue Wege der gesellschaftlichen Entwicklung zu beschreiten!

Aus meiner Sicht sind CBL Geschäfte eher ein Verbrechen! Neoliberale Wirtschaftswaise werden hier vehement widersprechen! Doch stellen Sie sich vor, dass Ihnen ein Unternehmen gehört, und Sie benötigen ein Darlehen von 10 Mio. €. Dann würden Sie Ihren Ökonomen beauftragen, mit einer Bank in Verbindung zu treten, Ihr Bürogebäude im Wert von 12 Mio € als Sicherheit anzubieten, und die notwendigen Konditionen für den Kredit auszuhandeln. Das war der konventionelle Weg!

Bei einer Laufzeit des Kredites von 10 Jahren und einer Verzinsung von jährlich 10% müssten Sie bei einer nicht korrekten Berechnung jährlich 1.100.000 € zurückzahlen. Nach 10 Jahren hätten Sie unkorrekt berechnet etwa 11 Mio. Euro zur Tilgung aufzubringen.

Doch nun kommt Ihr Ökonom auf eine besondere Idee! Er schaltet seinen Neffen ein, und verspricht Ihnen viel geringere Tilgungsraten. Dafür müssen Sie ihm nur Ihr Bürogebäude als Sicherheit für die Bank überschreiben. Mit dieser Sicherheit nimmt er ebenfalls ein Darlehen bei derselben Bank auf – jedoch mit einer Laufzeit von 20 Jahren, aber zum gleichen Zinssatz. Nun hat der Neffe vereinfacht berechnet eine jährliche Belastung von 600.000 €. Ihnen bietet er eine jährliche Mietzahlung von 750.000 € an, was einer fiktiven Kosteneinsparung von 350.000 € entspricht. Welch enorme Einsparung,  und wer könnte diesem Angebot widerstehen?

Diese vermeintliche Einsparung führt jedoch dazu, dass Sie statt 11 Mio. € nun 15 Mio. € zurückzahlen müssen. Während dieser Zeit hat der Neffe Ihres Ökonomen 4 Mio. € in seine Tasche gesteckt!

Nun sind Sie als Unternehmer und Gesellschaft wach geworden, und haben dies noch einmal durchgerechnet. Hätten Sie den Kredit zu gleichen Konditionen persönlich aufgenommen, dann wären jährliche Belastungen auf 600.000 € angefallen, was einer Gesamtbelastung von 12 Mio. €, also dem Wert Ihres Bürogebäudes entspricht!

3 Millionen Euro hätten Sie so problemlos Ihrem Unternehmen / Kommune zusätzlich zur Verfügung stellen können!

Sie besitzen jedoch ein zweites Unternehmen – eine Bank! Sie müssen feststellen, dass Ihr Ökonom sämtliche Geschäfte über Ihre Bank abgewickelt hat. So „spielen“ Sie eigentlich gegen sich selbst – Sie, aber auch unsere Gesellschaft kann nur verlieren!
Sie glauben, dass sind nur Phantasien? Da liegen Sie falsch!

In vielen Fällen sind es die Bundesländer, welche es erst über Kredite der eigenen Landesbanken sogenannten Investoren ermöglichen, gesellschaftliche Vermögenswerte zu erwerben und der Gesellschaft als „Leistungsangebot“ wieder zur Verfügung zu stellen!

Das klingt nicht nur kompliziert, sondern soll auch dazu beitragen, wahre Besitzverhältnisse und Vermögensverschiebungen zu Gunsten Weniger zu verschleiern.

Hier verläuft der Umverteilungsprozess im vollkommenen Einklang zu den Prinzipien neoliberaler Politik!

Doch was würden Sie mit dem beschriebenen Ökonomen Ihres Unternehmens tun, wenn Sie bemerken, dass er Ihnen einen erheblichen finanziellen Schaden zugefügt hat? Sie würden ihn zur Rechenschaft ziehen und Schadensersatz fordern! Das müssen wir auch mit Stadtkämmerern, Finanzministern und anderen Entscheidungsträgern tun, welche CBS nicht nur hingenommen, sondern auch aktiv unterstützt haben!

Dies ist nur ein Beispiel dafür, wie wir täglich ausgeplündert, und gesellschaftliche Vermögenswerte an Wenige umverteilt werden!

Nun wird uns durch den neoliberalen Mainstream der Eindruck vermittelt, dass es in der heutigen Gesellschaft das Prinzip der Chancengleichheit gäbe, und jedes einzelne Mitglied durch die individuelle Wahrnehmung dieser Chancen seinen Platz in der Gesellschaft eigenverantwortlich bestimmt. Wenn ein Mensch am unteren Ende der Gesellschaft landet, dann war er nur zu bequem, seine ihm gebotenen Chancen zu nutzen. Anders bei den Menschen im sogenannten oberen Segment der Gesellschaft – diese waren fleißig, scheuten keine Mühen und ergriffen die gebotenen Chancen. So die neoliberale Gesellschaftssicht, welche leider auch von vielen Mitmenschen übernommen und verinnerlicht wurde. Für nicht erreichte Lebensziele geben diese sich selbst die Schuld, und verzweifeln nicht selten am „eigenen Versagen“!

Was aber beinhaltet eine Chance? Es ist doch nur eine Möglichkeit von vielen, welche eintreffen kann, aber nicht muss. Verbinden Sie sich die Augen, und gehen Sie über eine stark befahrene Straße – nach kurzer Überlegung werden Sie zu dem Schluss kommen, dass verschiedene Ereignisse eintreten können:

Die Folgen Ihres Handelns lassen sich fast unendlich fortsetzen! Sind dies alles Chancen, oder welche dieser möglichen Konsequenzen begreifen Sie persönlich als Chance? Das hängt natürlich von Ihrer Motivation, solch eine Handlung durchzuführen, ab. Ist es eine Mutprobe, dann möchten Sie natürlich unbeschadet durchkommen. Möchten Sie jedoch Selbstmord begehen, dann sehen Sie die Chance im Unfalltod. Oder sind Sie einfach nur rücksichtslos, und glauben, dass alles schon gut gehen wird? Egal, was Sie antreibt, eine Chance sehen Sie nur in dem gewünschten Ergebnis. Sie können die vielen anderen möglichen Ergebnisse gar nicht beeinflussen!

Viele Faktoren lassen sich überhaupt nicht beeinflussen – kein Mensch kann sich aussuchen, wo er zur Welt kommt, wird er in einer armen oder reichen Familie geboren, ist er schwarz oder weiß; männlich oder weiblich…! Alles vergebene Chancen? Von Chancengleichheit kann nur jemand reden, der sich – wie auch immer –  gesellschaftlichen Reichtum angeeignet und sein – nennen wir es verharmlosend unsoziales Verhalten – gegenüber denen rechtfertigen möchte, denen er/sie die Teilhabe an einem erfüllten Leben entzogen hat!

Hierin ist auch ein Kernproblem der weiteren gesellschaftlichen Entwicklung zu suchen. Es geht um Teilhabe – Teilhabe am gesellschaftlichen Leben!

Gegenwärtig erleiden wir eine Wirtschaftskrise – eine angebliche! Denn was tatsächlich geschieht ist die Umverteilung der gesellschaftlichen Vermögenswerte in die Hände Weniger! Dies wird uns gern als Rettungspaket verkauft! Doch was wird gerettet? Sind es die Vermögenswerte der Masse der Gesellschaft, oder die Besitzstände Weniger?!

CDU und SPD tut letzteres (Grüne und FDP hätten es auch gerne getan), macht uns aber Glauben, dass sie für die Menschen in dieser Gesellschaft eintritt! Sie retten sie „für uns“ mit hunderten Milliarden Euro die Hypo Real Estate, da diese systemrelevant sei. Sie sind sogar bereit, die Aktionäre dieser Bank zu enteignen, um dann die HRE zu verstaatlichen! Wie kann ein hochverschuldetes Unternehmen überhaupt enteignet werden? Als die HRE noch Gewinne erwirtschaftete, haben die Aktionäre auch Dividenden eingestrichen. Heute, da die HRE hochverschuldet ist, werden nicht die Aktionäre dazu verpflichtet, die eingestrichenen Gewinne zurück zu zahlen, oder auch mit ihrem privaten Vermögen für den Fortbestand der HRE einzustehen! Aktionär sein bedeutet nur Gewinne mitzunehmen – nicht aber für das Unternehmen, welche diese besitzen, auch verantwortlich zu sein! Wäre die HRE eine GmbH, und hätte diese auf Grund einer wirtschaftlichen Schieflage eine Kapitalerhöhung beschlossen, dann hätten Sie eine Nachschusspflicht – Sie könnten gezwungen werden, aus Ihrem Privatvermögen Kapital zur Rettung des Unternehmens einzusetzen. Doch wäre das eine Umverteilung im neoliberal verkehrten Sinne! Die Ausführungen zur HRE sind nur schemenhaft und werden in einem gesonderten Beitrag nochmals beleuchtet!

Die beschriebene Umverteilung führt jedoch dazu, dass vielen Menschen die Möglichkeit zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben entzogen wird. Die im Umlauf befindlichen Geldscheine, bzw. virtuellen Gelder sind dabei nichts anderes, als Gutscheine zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Wenn diese irgendwo gebunkert werden, dann wird die Möglichkeit der Menschen am gesellschaftlichen Leben eingeschränkt, somit gesellschaftliche Teilhabe verwehrt!

Eine zukünftige Gesellschaftsordnung sollte sich daran messen lassen, welche Möglichkeiten zur gesellschaftlichen Teilhabe Sie den einzelnen Mitgliedern bietet. Dabei hat jedes Mitglied der Gesellschaft die gleichen Möglichkeiten zur Teilhabe. Niemand darf diese einschränken. Einschränkungen werden sich auf Grund individueller Fähigkeiten von allein ergeben, so dass auf Grund der Verschiedenheit der Menschen das Argument der Gleichmacherei von vornherein ad absurdum geführt werden kann.

In der Wirtschaft sind Teilhabemodelle als Konsortien bekannt. Der Begriff ist vom lateinischen consors, -rtis abgeleitet und bedeutet „Schicksalsgenosse“. Da liegt es nahe, ein Gesellschaftsmodell der gleichberechtigten Teilhabe als Consortionismus zu bezeichnen.

Dabei darf der Zugang zur gesellschaftlichen Teilhabe kein einmaliger Vorgang sein. Ein Leben lang muss dem Menschen der Zugang zur Gesellschaft ermöglicht werden, unabhängig von Geschlecht, Lebensform, Ethnie, Alter u.s.w.. Selbst nach persönlichen Tragödien und Rückschlägen muss es jedem Mitglied der Gesellschaft möglich sein, von seinem Recht an gesellschaftlicher Teilhabe Gebrauch zu machen.

Gesellschaftliche Teilhabe beinhaltet dabei alle relevanten Bereiche, wie Bildung, Erziehung, Kultur, Wirtschaft, Recht, u.v.a.. Wie das im Einzelnen ausgestaltet werden kann, soll in weiteren Beiträgen erörtert werden.

Eine Gesellschaft der gleichberechtigten Teilhabe darf es jedoch nicht zulassen, dass durch Anhäufung von Ressourcen durch Einzelne den übrigen Gesellschaftsmitgliedern eine Teilhabe verwehrt wird. Nur dann ist eine Gesellschaftsentwicklung im Interesse der überwiegenden Mehrheit möglich!