Ein neuer Mantel für die PDS
von Hermann Ploppa
Juli 2005
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Inhalt
Zusammenfassung vorweg
Der eilige Weg aus der Selbständigkeit der WASG
Situation der PDS – Zahlen und Fakten
Wege aus der Agonie der PDS
- Das Trauma der verlorenen Bundestagswahl 2002
- Das Projekt PDSplus
- Erste Entwürfe der WASG
- Der Fahrplan für die Übernahme wird festgelegt
- Koalition mit Rot/Grün?
Ungelöste Probleme der PDS treffen auf ungelöste Probleme der WASG
Mühlstein Lafontaine
Bürokratie gerettet – Zukunftsoption im Kindbett erwürgt
Anhang:
Der personelle Kern der neuen „Linkspartei“
Zusammenfassung vorweg
Der Bundesvorstand der WASG hat vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen stets, im Einklang mit der Basis, die Eigenständigkeit der WASG sowie ihren Bündnischarakter betont. Nach der Wahl in NRW, unter dem Eindruck der vorgezogenen Bundestagswahl, änderte der BuVo seinen Kurs um 180 Grad. Plötzlich tat der Vorstand alles, um die WASG so schnell wie möglich der PDS zuzuführen. Vorbereitungen zu einem eigenständigen Wahlkampf wurden abgewürgt. Der BuVo führt die WASG sehenden Auges in den Bankrott.
Es gibt eine Reihe von Indizien, daß die PDS, zusammen mit Kollaborateuren bei der WASG, die Übernahme schon lange geplant hatte. Vordenker der PDS hatten das Konzept einer westdeutschen Sozialpartei links von der SPD schon ab 2002 in der Schublade.
Die PDS-Vordenker taten dieses aus nackter Überlebensnotwendigkeit. Denn die PDS ist hoffnungslos überaltert. Ihre traditionellen Infrastrukturen brechen im Raketentempo weg. Die PDS-Führung leidet unter Relitätsverlust und zieht sich in parlamentarisch-administrative Sphären zurück. Die Strukturkrisen der PDS werden nach der Wahlniederlage bei der Bundestagswahl 2002 offensichtlich. Dies ist der Wendepunkt, wo bei der PDS-eigenen Rosa-Luxemburg-Stiftung laut nachgedacht wird über Rettungswege.
Eine RLS-Studie von Ende 2002 von André Brie/Michael Brie/Michael Chrapa geht noch von einer inneren Reformfähigkeit der PDS aus, und macht eine Reihe vernünftiger Vorschläge. Jedoch bringt der nachfolgende Geraer Parteitag bei der PDS keine Reformansätze. Der alte Schlendrian geht weiter. Daraufhin verfaßt Michael Brie im Mai 2003 eine Studie mit einem ganz neuen Konzept: PDSPlus.
Die PDS soll sich wenigstens als Volkspartei in Ostdeutschland konsolidieren. Das Überleben der PDS ist aber nur denkbar, wenn in Westdeutschland eine neue Sozialpartei gegründet wird, die dem Anschein nach selbständig ist. Ein „personeller Kern“ soll aber tatsächlich die Anbindung an die PDS gewährleisten. Die neue Westpartei soll jene Wähler erreichen, die nicht mehr die Altparteien wählen, aber auch die PDS nicht wählen wollen.
Im Februar verfaßt PDS- und RLS-Mitglied Ralf Krämer auf westdeutscher Seite das Gründungsmanifest dieser neuen Sozialpartei West. Durch eine geschickte Heimlichtuerei wird die Mainstreampresse angelockt, und das Wort von der linkspopulistischen Partei macht die Runde. Gesprächskreise gründen sich in Westdeutschland. Sie bilden den Kern der neuen Sozialpartei. PDS-Strategen wie Joachim Bischoff leiten die spontanen Inititiativen in die richtigen – PDS-kompatiblen - Kanäle.
Diesen Kreisen ist schon lange klar, daß im Falle eines angestrebten gemeinsamen Wahlkampfauftrittes der neuen WASG und der alten PDS nur eine der beiden Parteien ihre Liste beim Wahlleiter anmelden kann. Und es ist auch klar, daß die WASG-Kandidaten bei der PDS hospitieren müssen. RLS-Theoretiker Rainer Rilling/Christoph Spehr nehmen das Problem der Wahlliste gedanklich vorweg.
Während der Übernahmeprozeß der WASG durch die PDS noch gar nicht richtig abgeschlossen ist, denkt WASG-Bundesvorstandsmitglied und Linkskurve-Autorin Christine Buchholz bereits über eine mögliche Koalition der „Linkspartei“ mit Rot/Grün nach.
Die Ausführung des Übernahmeprozesses ist eine einzige Katastrophe. Zu den ungelösten Problemen der PDS gruppieren sich nunmehr die ungelösten Probleme mangelnder Transparenz und Inhaltslosigkeit seitens der WASG. Und obendrauf gepfropft betreibt Spitzenkandidat Oscar Lafontaine seinen eigenen Freistil-Wahlkampf.
Operation gelungen, Patient tot. Der Einzug in den Bundestag könnte wohl gelingen. Allerdings würde dieser Erfolg im Prinzip nur die Fortexistenz des bürokratischen Apparates der PDS sicherstellen. Der Katzenjammer bei Bundestagsfraktion und gefoppten Wählern ist vorprogrammiert, dank der o.g. Faktoren.
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