Massive soziale Unruhen befürchtet!

Wie die Linkspartei den sozialen Frieden in Deutschland gefährdet!

von Leo Niberal

Deutschland befindet sich auf der Straße des Erfolges. Wir haben ein ungebremstes wirtschaftliches Wachstum, die Vollbeschäftigung ist in greifbare Nähe gerückt, und der Wohlstand ist, wie es unsere hoch verehrte Bundeskanzlerin zum Ausdruck brachte, bei den Menschen angekommen. Dies widerspiegelt sich auch in der Tatsache, dass die Rentenerhöhung in diesem Jahr nahezu 100 % höher ausfällt, als ursprünglich geplant.

Unser Land hat sich den globalen Herausforderungen gestellt, und diese mit Bravour gemeistert. Ausschlaggebend für diese Entwicklung war die vorausschauende Politik unserer gegenwärtig regierenden Koalition aus CDU und SPD. Aber auch die Leistungsträger welche 50 % der arbeitenden Bevölkerung stellen, und cirka 93 % des Steueraufkommens erwirtschaftet haben, trugen in vorbildlicher Weise zu dieser Entwicklung bei.

Einen Schatten auf diese Entwicklung werfen jedoch die Leistungsmitläufer, welche ebenfalls 50 % der arbeitenden Bevölkerung stellen, jedoch nur 7 % des Steueraufkommens erwirtschaften. Hinzu kommen die Leistungsverweigerer, welche ausschließlich von erwirtschafteten Steuern leben und somit Mittel für wichtige wirtschaftliche Impulsinvestitionen abziehen. Ursache für den geringen Leistungsbeitrag von weit über 50 % der arbeitsfähigen Bevölkerung, ist die mangelnde Qualifikation dieser Menschen. Bestätigt haben dies ebenfalls Prof. Sinn und weitere wirtschaftsnahe Institute in kostspieligen Analysen. Gerne würden die Unternehmen mehr Gehalt zahlen, aber wenn die Qualifikation nicht stimmt, dann wäre dies Gleichmacherei und käme einer Benachteiligung der Leistungsträger gleich. In Sachen Bildungspolitik hat der Staat auf ganzer Linie versagt. Es wäre nur anständig, wenn er sich dazu bekennt, und durch Förderprogramme dazu beiträgt, diese Misere durch Unterstützung privater Bildungsangebote zu beseitigen.

Diese Notwendigkeit ist leider noch nicht bei weiten Teilen der Leistungsmitläufer und Leistungsverweigerer angekommen. Stattdessen geben sie ihre Stimme einer viel versprechenden Partei, der Linkspartei. Versprochen wird von dieser Partei viel, doch wie sollen diese Versprechungen in die Tat umgesetzt werden – ein echtes Finanzierungskonzept liegt nicht vor. Und die angebotenen Finanzierungskonzepte zielen darauf ab, wirtschaftliche Impulsfinanzierungen zu kürzen. Das kann nicht im Sinne unseres ökonomischen Konzeptes liegen!

Die Linkspartei ist durchsetzt von Extremisten. Das konnte unsere Bundeskanzlerin in ihrer Tätigkeit als vorausschauende intuitive Massenbeobachterin – kurz VIM während ihrer Tätigkeit als FDJ-Kreisleitungsmitglied und Sekretärin für Agitation und Propaganda persönlich erfahren. Agitation und Propaganda sind schließlich auch die Stärken, welche ihr bis heute erhalten geblieben sind.

Die Extremisten der Linkspartei streben Veränderungen in unserer Gesellschaft an, welche den erfolgreichen Weg der Agenda 2010 und weiterer progressiver Reformvorhaben zu Nichte machen könnten. Nun haben einige uneinsichtige Wähler aus kurzsichtiger, und egoistischer Motivation gerade diese Extremisten gewählt, so dass es rein rechnerisch möglich wäre, im Bund, sowie einigen Ländern mit Unterstützung der Linken Gesetzesänderungen zu realisieren, welche das Leben der Leistungsmitläufer und Verweigerer verändern könnte. Doch eines hat die wache Bevölkerung in unserem Lande erkannt – Veränderungen, welche mit der Unterstützung der Linken erreicht werden, gleichem einem Pakt mit dem Teufel!

Rein theoretisch wäre im Bund mit Unterstützung der Grünen, der SPD und der Linken die Einführung eines Mindestlohnes möglich. Doch welch Schreckensszenario würde uns bevorstehen? Eine gemeinsame Abstimmung mit Extremisten würde dazu führen, dass alle neoliberalen, und somit fortschrittlich gestalteten Reformen gefährdet würden. Und überhaupt, Gesetze, welche mit solchen Extremisten, wie den Linken verabschiedet werden, führen grundsätzlich ins Verderben. So erklärte uns auch Franz H.*, Wachmann, der für 4,05 € pro Stunde arbeitet: „Ein Mindestlohn mit den Stimmen der Linken ist einfach unzumutbar. Wir sind friedliche Menschen, aber eine solche Demütigung würden wir nicht widerstandslos hinnehmen. Im Falle einer solchen Entwicklung schließen ich, und meine Kollegen offizielle Proteste nicht aus! Sollte diese ungeheuerliche Gesetzesänderung dennoch vollzogen werden, werden wir die Differenz zu unserem gegenwärtigen Gehalt unverzüglich an Wirtschaftsverbände spenden“.

Das ist nicht die einzige alarmierende Meldung. Auch Studentenverbände laufen Sturm, wenn in Hessen mit Hilfe der Linken die Studiengebühren wieder abgeschafft würden. Anne K. erklärte uns, dass in diesem Fall die Republik mit Unruhen zu rechnen hätte, welche die von 1968 in jedem Fall in den Schatten stellen werden. Sie persönlich würde dann ihre nicht zu zahlenden Studiengebühren direkt der Bertelsmann – Stiftung zur Verfügung stellen. Einer Einrichtung, welche nur zu gut weiß, wie wirtschaftsorientierte Bildung aussehen muss.

Ich habe hier nur zwei Stimmen des Volkes zu Wort kommen lassen. Aber diese sprechen unserem Volke aus dem Herzen. Veränderungen mit den Linken führen uns nur vom Kurs unserer erfolgreichen Politik ab und würden soziale Unruhen nach sich ziehen.

Nicht der kurzfristige Nutzen steht im Mittelpunkt, sondern der Erfolg unserer Leistungsträger! Dank der weitsichtigen Politik unserer Bundeskanzlerin tragen diese durch ihre steigenden Einkünfte vermehrt zur Erhöhung der Steuereinnahmen bei. So könnten in Kürze unsere Besten 10 % schon 90 % des Steueraufkommens aufbringen. Und wenn diese dann nur noch 35 % ihres Einkommens versteuern müssen, wie von der FDP vorgeschlagen, dann wäre der innovative Effekt für unsere Wirtschaft unschlagbar!

Sozialen Unruhen, wie sie schon Bismarck befürchtet hat können wir nur entgehen, wenn sich jede Partei verpflichtet, eine Zusammenarbeit mit den Linken auszuschließen. Nur dann können wir die Straße des wirtschaftlichen Erfolges weiter beschreiten.

* Die Namen der Befragten wurden geändert, um sie vor Linksextremistischen Zugriffen zu schützen.

Juni 2008