Wachstum, Wachstum, und nochmals Wachstum!

Von Roland Spitzer

Wachstum, Wachstum, und nochmals Wachstum! Dies ist die Zauberformel, welche uns nach Ansicht der Koalition wieder zu Wohlstand verhelfen soll. Wachstum – das klingt gut! So stimmen viele Menschen in den Chor der Wachstumsbefürworter ein. Dabei wird gar nicht erläutert, welches Wachstum eigentlich gemeint ist. Das Wachstum des Einkommens breiter Bevölkerungsschichten ist wohl nicht gemeint, denn zu viele Menschen müssen feststellen, dass diese mit immer Weniger ihr Leben gestalten müssen. Wachstum im Bildungsbereich ist wohl auch nicht gemeint. Gäbe es dieses, dann würden nicht tausende Studierende gegen Einschnitte im Bildungssystem protestieren!
 
Ein umfassenderes Angebot in der gesundheitlichen Betreuung? Da sah es vor 15 Jahren noch ganz anders aus. Begriffe wie Medikamenten-,  Hilfsmittelzuzahlung, Praxisgebühr kamen in unserem Sprachgebrauch gar nicht vor. Dieses „Wachstum“ möchte der Superdoktor  Rösler beschleunigen, indem er für eine Grundversorgung plädiert, was wohl nichts anderes bedeutet, dass für immer rasanter steigende Kassenbeiträge die Erstkonsultation bei einem Arzt abgesichert wird. Behandlungen, Medikamente, Therapien etc. müssen dann gesondert versichert werden! So wird in Zukunft die Diagnose des Hausarztes wohl auf zwei Möglichkeiten hinauslaufen: Entweder sagt er Ihnen, dass Sie gesund sind, oder dieser erklärt Ihnen, dass Sie tatsächlich krank sind. Anschließend wird er Ihnen erläutern, wo Sie auf Grund Ihrer privat abgeschlossenen Zusatzversicherung weiter behandelt werden können.

Sollten Sie nicht über eine solche verfügen, wird er Ihnen empfehlen, sich beim Verein „Sozialverträgliches Ableben und Bestatten (Salbe e.V.)“ anzumelden. Dieser wird selbstverständlich von der Pharmaindustrie unterstützt. Dies vor allem, damit die Toten nicht mangels finanzieller Möglichkeiten auf der Straße abgelegt werden! Hier werden die neoliberalen Politiker weitere Impulse für das Wirtschaftswachstum ableiten. In Frankfurt a. Main gibt es viele Bankentürme, welche über fossile Energien beheizt werden.  Diese Ressourcen sind knapp, und werden immer kostspieliger! Hier lässt sich doch soziales mit dem Nützlichen verbinden! Jeder zu verbrennende Tote entwickelt bei der Verbrennung auch einen nicht zu unterschätzenden Heizwert. Gegenwärtig verpufft dieser, und Schadstoffe werden ungenutzt in die Umwelt geblasen.
 
Aus neoliberaler Sicht bestehen hier ungeahnte Wachstumspotenziale! Jedes Bankhochhaus könnte über ein LHW (Leichen Heizwerk) kostengünstig beheizt werden. Medienpolitisch lässt sich dies auch als soziale Wohltat vermarkten. „Legen Sie Ihren geliebten Verwandten nicht auf der Straße ab – wir unterstützen ihn dabei, einen letzten Beitrag für das Wachstum unserer Wirtschaft zu leisten! Und die Urne gibt es gratis dazu!“
 
Aus wirtschaftlicher Sicht existiert schon heute einen hohes Kundenpotenzial. In der BRD von heute leben ca. 10 Millionen Menschen von ALG II, Sozialgeld, oder Aufstockungen zum Einkommen aus Erwerbstätigkeit. Durch die aus wirtschaftlich vorausschauender Perspektive Streichung des Sterbegeldes wird es den Angehörigen dieser Personen nicht mehr möglich sein, diese auf eigene Kosten zu bestatten. Zum Glück haben wir den Markt! Dieser wird sofort reagieren, und die Entwicklung von LHW befördern! Was würden wir ohne den Markt  tun? Leichen würden am Wegesrand liegen und Seuchen befördern!

Wachstum in Bereichen wie Kultur, preiswertem öffentlichem Personennahverkehr, oder auch Sporteinrichtungen kann der Markt nicht realisieren, da er mit den vorstehend genannten Aufgaben beschäftigt ist. Doch wer oder was ist eigentlich der Markt! Mises, Hayek, oder Friedman haben als Vertreter und Verfechter des Marktes niemals erklärt, was dieser wirklich verkörpert! Der Markt ist ein undefiniertes Phänomen! Der Markt scheint so etwas zu sein, wie Dracula – oder auch Gott, niemand hat ihn je lebend gesehen, aber er schwebt über uns Allen – so wie ein Damokles Schwert! Dennoch ist es der gegenwärtigen Bundesregierung unter größten Anstrengungen gelungen, Wachstum zu ermöglichen! Wachstum im Bereich der Umverteilung von Unten nach Oben! Hunderte Milliarden an Euros wurden kurzfristig aufgeboten, um schon heute sehr vermögenden Menschen ihr Vermögen nicht nur zu sichern, sondern auch noch zu vergrößern!

Sind es doch die Leistungsträger (Die FDP spricht grundsätzlich von Leistungsträgern – Leistungsträgerinnen haben in ihrem Weltbild wohl keinen Patz!), welche im Falle einer Staatsinsolvenz unendlich zu leiden hätten! Millionen würden diese verlieren! Im Gegensatz zu diesen Verlusten sind Kürzungen bei ALG II Beziehern Rentnern, oder auch Angestellten im öffentlichen Dienst doch nur Peanuts! Ohne diese Leistungsträger, wie z.B. Investmentbanker  (R. Zeyer nannte diese einmal nur noch nicht überführte Kriminelle) würde unsere Gesellschaft nicht mehr – oder auch besser funktionieren!

Es ist an der Zeit, sich Gedanken darüber zu machen, ob große Banken, oder mehrheitliche Bevölkerungsschichten (Too big to fail – zu groß, um zu scheitern) sind. Was ist wirklich zu groß – eine Hand voll Banker, oder Millionen von BürgerInnen dieses Landes? Zum Scheitern sind diese Millionen verurteilt – diese sind eben nicht zu groß, da alle nur einzeln agieren, und auf Unterstützung von Parteien nicht hoffen können! Funktionären (manchmal auch Frauen) von Parteien geht es um die Erhaltung ihres sozialen Status! Dies unabhängig von öffentlich geäußerten Vertretungsinteressen!

Gegenwärtig existiert in der Bundesrepublik nicht eine  öffentlich wirksame Partei, welche sich vorbehaltlos für die Interessen von Millionen Menschen einsetzen, welche immer mehr aus der Gesellschaft gedrängt werden! Von CDU / CSU; FDP; Grünen, oder auch SPD war dies nicht mehr zu erwarten! Doch auch die Linkspartei scheint nicht bereit zu sein, diese Aufgabe zu übernehmen!

Hier ist ein Vakuum entstanden. Ein Vakuum, bei dem noch nicht bekannt ist, wer, oder welche gesellschaftliche Strömung dieses auszufüllen vermag! Wir wissen nicht, welche Herausforderungen die Zukunft an uns stellt! Doch eines scheint schon heute sicher zu sein – Parteien der heutigen Prägung werden gewiss keine Antworten geben!