Grundeinkommen

Vorstellungen der IGS , Anregungen für weitere Beratungen

1. Beschreibung des gegenwärtigen Systems
2. Beschreibung des Grundeinkommens
3. Vorteile für die Gesundung der Gesellschaft
4. Ausblick auf solidarische Finanzierung der Sozialkosten

Zu1. Beschreibung des gegenwärtigen Systems.

Eine Vielzahl von Transferleistungen mit vielerlei Inkassoorganisationen und Auszahlungsbedingungen machen die wirklichen Kosten für die Alimentation eines großen Bevölkerungsteils in unserem Volke völlig unübersichtlich.

Beispiele:

Kindergeld, Renten, Krankengeld, Hilfe zum Lebensunterhalt, Wohngeld, Pensionen, Arbeitslosenunterstützung, Arbeitslosengeld II, Blindengeld usw.

Die Auszahlungsbedingungen verursachen Ängste bei denen, die davon abhängig zu werden drohen und sind entwürdigend für Diejenigen, die davon betroffen sind.

Wenn man zu Auskünften verpflichtet wird, zu denen man den Fragebogen nicht versteht oder in denen eine Sippenhaft zugrunde gelegt wird kann ein Vertrauen auf den Staat nicht aufgebaut werden. 16 Seiten Fragebögen an Menschen, die unverschuldet in Not geraten, stehen im krassen Widerspruch zu Verschleierungen über die Einkünfte der Mandatsträger. Der Souverän (Wähler) entblößt sich vor dem Mandatsträger (Diener des Volkes).

Die vielen Psycho-Kranken sind ein Ergebnis der unsicheren und damit unsolidarischen Zustände in unserem Land.

Zu den sogenannten Solidargemeinschaften bleibt nur zu bemerken, dass zur Zeit ca. 28 Mio Bundesbürger mit ihren Beiträgen die Sozialsysteme finanzieren sollen. Ein schier unmögliches Unterfangen.

Das Festhalten an den sogenannten paritätischen Beitragsanteilen der Beschäftigten und deren Arbeitgeber an den Beiträgen der Sozialsysteme ist der größte Schwindel aller Zeiten und soll nur die Dummen befriedigen, die noch nicht begriffen haben, dass auch der Arbeitgeberanteil von den Beschäftigten erwirtschaftet werden muss.

Mit den Pflichtbeiträgen werden die wenigen Beitragszahler doppelt bestraft. Erst müssen Sie von Ihrem Lohn einen sehr hohen Anteil zwangsweise abführen und dann müssen sie für Dienstleistungen, die sie in Anspruch nehmen sehr hohe Lohnkosten bezahlen.

Die bereits geringe Zahl von Arbeitsplätzen, schrumpft täglich um ca. 600 Plätze. Daraus entsteht eine steigende Personenzahl, die auch bei möglichem Wirtschafts-wachstum nicht mehr beschäftigt werden kann. Keinem Unternehmer ist es zuzumuten über den Bedarf hinaus Menschen einzustellen. Verpflichtungen in dieser Richtung führen zu Betriebseinstellungen oder zu Insolvenzen bzw. Abwanderungen. In absehbarer Zeit werden Menschen zur Herstellung von Waren nicht mehr oder nur noch wenig gebraucht.

Nur noch zum Konsum.

Der Segen der Entwicklung neuer Technologien wird bei der Ausrichtung aller Sozialsysteme und aller Gesellschaftlichen Grundsätze auf das Vorhandensein von Arbeitsplätzen zum Fluch. Die Maschinenstürmer von Einst hätten, wenn man nicht schleunigst ein neues gesellschaftliches Konzept einführt, Zulauf mit der Gefahr zur Revolte.

Die Menschenwürde, die im Grundgesetz als wesentlicher Teil der Gemeinschaft gilt, verlangt nach einer würdigen Verteilung der erwirtschafteten Erträge in unserem Land.

Zu 2. Das Grundeinkommen

Jeder in Deutschland gemeldeten Person steht ein Grundeinkommen zu.

Das Grundeinkommen muß in einer auskömmlichen Höhe an alle erwachsenen Mitmenschen in voller Höhe und an die Erziehungspflichtigen aller in Familien-haushalten wohnenden Minderjährigen in halber Höhe vom Finanzamt ausgezahlt werden. Zur Erlangung des Grundeinkommens ist eine Einkommensteuererklärung notwendig.

Besitzstände bleiben in vollem Umfang unberücksichtigt. Erträge aus Besitz werden mit dem persönlichen Steuersatz versteuert. Es gilt das Prinzip:“ Wer nichts erwirtschaftet erhält etwas vom Staat und wer mehr als das Grundeinkommen erwirtschaftet beteiligt sich an den Gesellschaftskosten und zahlt an den Staat.“

Jeder Mensch der in Deutschland lebt, hat die Verpflichtung sich der Einkommensteuer zu unterwerfen.

Zu 3. Vorteile für die Gesundung der Gesellschaft

Wir Älteren können uns noch an Zeiten erinnern, zu denen Arbeitgeber noch um Arbeitnehmer warben. Die Vollbeschäftigung gab den Menschen Sicherheit und Ausgeglichenheit. Erfolge durch Kreativität und Fleiß waren das Ergebnis dieser günstigen Zustände.

Das Grundeinkommen könnte jedem in Deutschland lebenden Menschen diese Sicherheit wiedergeben. Mit der Sicherheit stellt sich sehr wahrscheinlich eine Verringerung der Zahl psychisch Kranken ein.

Das Gerede über einen Mindestlohn hätte auch ein Ende. Niemand würde unter dem Grundeinkommen zu verpflichten sein. Dennoch wäre das Grundeinkommen für viele nicht genug. Einen Porsche wird man sich vom Grundeinkommen nicht leisten können. Wer also mehr möchte wird sich etwas einfallen lassen müssen. Dienstleistungen am Menschen und für Menschen werden wieder möglich sein und angeboten werden.

In den Betrieben wären die Beschäftigten nicht mehr so erpressbar wie bisher. Die Mitbestimmung könnte auf Augenhöhe und nicht aus der Froschperspektive geschehen.

Die Sozialsysteme würden auf die Krankenkosten reduziert. Eine wesentliche Vereinfachung wäre auch die solidarische Finanzierung der Krankenkosten aus Steuergeldern. Der Wegfall von Renten, Pensionen, Kindergeld, Krankengeld, Arbeitslosengeld, Arbeitslosengeld II, Unterstützung zum Lebensunterhalt, Wohngeld, U.S.W., führt zu völlig anderen Lohnkosten. Die Menschen Könnten sich wieder leisten einen Handwerker zu beschäftigen.

Der Druck zur Produktivitätssteigerung würde sich vermindern. Eine Verlangsamung des Arbeitsplatzabbaus wäre die Folge. Der internationale Wettbewerb würde sich für unsere Firmen deutlich verbessern. Die Globalisierung wäre kein Schreckgespenst mehr sondern eine Bereicherung unseres Lebens.

Zu 4. Ausblick auf solidarische Finanzierung der Sozialkosten

Wir brauchen ein einfacheres und gerechteres Steuersystem. In unserer Gesellschaft von Morgen darf es nur noch eine Steuerart geben. Einkommensteuer mit einem progressiven Steuersatz bis deutlich über 50 %.

Als Einkommen gelten:

Lohn, Gewinne bei Verkäufen, Zinsen, Dividenden, Erbschaften, Gewinne aus Gewerbebetrieben, Geldtransfer ins Ausland, Materiallieferungen ins Ausland, Lieferung bzw. Verlagerung von Betriebsteilen ins Ausland. Lieferung von Verfahrenstechniken ins Ausland.

Keine Mehrwertsteuer, keine Unternehmensbesteuerungen, keine Grundsteuern und keine steuerähnlichen Gebühren wie Rundfunkgebühren, Frisch- und Abwassergebühren, Krankenkosten, Pflegekosten, Renten und Pensionen u.s.w.

Ausnahmen sind Steuern, die zum Steuern politisch geboten erscheinen. Z.B. Abgaben auf Energieverbrauch über einem Grundverbrauch und auf Rohstoffen sowie auf Genussmittel.

Die Aufteilung der erhobenen Steuern auf die einzelnen Gliederungen (Bund , Länder und Gemeinden) muss jährlich in den entsprechenden Haushalten verabschiedet werden. Schulden dürfen von den gewählten Volksvertretern nur in dem Maße zugelassen werden wie die Rückzahlung gewährleistet ist. Grundsätzlich ist der neue Haushalt nur in der Höhe zulässig wie die Steuereinnahmen des vorangegangenen Jahres waren.

Als wichtigste Ausgaben sind zu berücksichtigen:

Das Grundeinkommen, die Krankenkosten, die Pflegekosten, Kosten für innere und äußere Sicherheit, Bildung und Forschung sowie die Finanzierung der Versorgungseinrichtungen für Energie, Wasser und Verkehr.

Diese Steuer fängt bei 10 % für den ersten Euro über dem Grundeinkommen an und steigt progressiv bis zu einem Höchstsatz von 90 % bei Einkommen von 50 Mio.Euro und mehr.

Die Gegenfinanzierung des Grundeinkommens erfolgt durch den Wegfall von Rentenzahlungen, Arbeitslosenzahlungen, Krankengeld und Pensionen u.s.w.

Anfragen zum Vortrag:

Vortrag@Gesellschaft-und-Visionen.de