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Funk, Fernsehen und Presse zeigen uns, wenn von den Mächtigen in diesem Lande die Rede ist, immer wieder Gesichter aus den Parteien, wie Merkel, Münte, Westerwelle oder Beck. Die US-Zeitschrift „Fortune“ kürte das „Mädchen“ aus der Uckermark, Angela Merkel, sogar zur „Mächtigsten Frau der Welt“.
Wenn diese deutschen Spitzenpolitiker allerdings den Mund aufmachen, ist man angesichts der dargebotenen intellektuellen und schöpferischen Fähigkeiten schwer im Zweifel, ob solche Gestalten überhaupt in der Lage sein könnten, einen Lebensmittelmarkt in Gemünden zu führen.
In der Tat: die Politik wird von ganz anderen Damen und Herren konzipiert und in kurzfristige Politik verwandelt. Diese Damen und Herren bleiben schön im Hintergrund. Sie entziehen sich der demokratischen Kontrolle.
Obwohl in der Öffentlichkeit nun schon öfter von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft und der Bertelsmann-Stiftung die Rede war, sind selbst oppositionelle Kritiker aus dem linken Spektrum bis heute weitgehend ahnungslos, welch ein feines Geflecht von Seilschaften, Stiftungen, Akademien und Öffentlichkeitsagenturen im Windschatten aller im Bundestag vertretenen Parteien die öffentliche Meinung und die Richtlinien der Politik bestimmen.
Nach US-amerikanischem Vorbild entwerfen Denkfabriken (Think Tanks) Konzepte, wie „unpopuläre Maßnahmen“ den „Menschen draußen im Lande“ unter Anwendung der neuesten Tricks aus Psychologie, Soziologie und Politikwissenschaft untergejubelt werden können; wie Angst- und Horrorszenarien, wie z.B. die „demographische Krise“, künstlich erzeugt werden, um die gesetzlichen Kranken- und Sozialkassen madig zu machen und deren gewaltiges Kapital den profitorientierten privaten Kassen zukommen zu lassen. Redakteure in den ausgedünnten Redaktionsstuben übernehmen von den Denkfabriken vorgefertigte Texte, die die Interessen von Lobbygruppen vertreten. Die „Krake Bertelsmann“ (Albrecht Müller) manipuliert die öffentliche Meinung gleich durch zwei Instrumente: durch ihre weltumspannende Unterhaltungsindustrie und durch ihre Stiftung.
Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft predigt neoliberale Rezepte. Eine wachsame Öffentlichkeit hat allerdings viele Prediger im Professorengewand als Lobbyisten der INSM und des sie finanzierenden Verbandes Gesamtmetall enttarnt; die INSM hat augenblicklich an Schlagkraft eingebüßt.
Die von Bertelsmann-Presseorganen geprägte Stiftung „Die Gesellschafter“ übernimmt wiederum den Part der Kritik am Neoliberalismus. So bleibt alles in einer Hand, und auch die Fundamentalopposition hört, ohne es zu wissen, auf das Kommando der großen Kartelle, in deren Auftrag die „Krake Bertelsmann“ zum Würgegriff ausholt.
Das Interesse der US-Wirtschaft vertreten nach ähnlichem Muster die beiden – Geheimlogen nicht ganz unähnlichen – Pressure Groups „Atlantik-Brücke“ und „Aspen-Institute“. Die echte Geheimloge „Opus D e i „ wiederum vertritt die Interessen der Rechtsausleger in der Katholischen Kirche.
Nur wer über diese Mechanismen bescheid weiß, kann die Politik in Deutschland angemessen einschätzen und sein eigenes Handeln darauf einstellen. Der Vortrag kann angesichts der Größenordnung der Verflechtungen zumindest einen groben Überblick verschaffen.
Referent:Hermann Ploppa ist Germanist und Politikwissenschaftler und arbeitet als freier Autor und Publizist. Er hat an mehreren Sachbüchern mitgearbeitet und veröffentlicht Artikel u.a. in Junge Welt, Jungle World, Wochenzeitung (Schweiz), Freitag und Hamburger Abendblatt. Ploppa schreibt gerade an einem Buch über den Einfluß US-amerikanischer Autoren und Sponsoren auf den deutschen Nationalsozialismus. |