Wer liest schon ein Parteiprogramm!

Werald Kalähne, geb. 17.11.1946 (WASG enttäuscht verlassen!)

Es ist eine bekannte Tatsache, dass Populisten aller politischen Richtungen in unsicheren Zeiten eine augenblickliche Stimmungslage benutzen, ihre wirren Argumente als Programm anzubieten. Die augenblickliche Befriedigung des politischen „Bauchgefühls“ ist für den Wähler einfacher zu verdauen als ein umfangreiches Parteiprogramm. So wird am Ende eines Wahlkampfes der die meisten Stimmen eines verunsicherten Wanderwählers auf sich vereinen, der den meisten Schaum schlägt.

Ein schlagender Beweis dieser These ist zurzeit das Linksbündnis von PDS und WASG. Nach Umfragen könnte die neue/alte Linkspartei bundesweit 11% der Wählerstimmen auf sich vereinen. Immerhin recht viel für eine Partei ohne Programm.

Bleibt noch der so genannte „Stammwähler“. Er braucht erst recht kein Parteiprogramm zu lesen. Für ihn ist die Wahl keine politisch stets neu zu prüfende Entscheidung, sondern eine Art Lebensgefühl. Haben doch schon die Großeltern so gewählt, was kann daran falsch sein?

So stellt sich die Frage nach dem Sinn und Nutzen eines Parteiprogramms. Ist es doch schon bei seiner Entstehung ein Kompromiss verschiedener Strömungen? In dem Bestreben möglichst viele unter einer „Fahne“ zu vereinen, kann nur ein Gerüst entstehen, das beliebig, je nach Stimmungslage gefüllt wird.

Eine wirklich neue, alternative Bewegung für eine moderne zukunftsorientierte Gesellschaft muss sich von Parteien und Programmen lösen! Die Aufteilung der politischen Welt in „Linke“, „linke Mitte“, „Mitte“, „Mitte rechts“ und „Rechts“ wird die tatsächlichen Probleme der Menschen nur verschärfen und den Blick auf die globalen Probleme wie Umwelt, Armut, Hunger, Seuchen usw. nur verstellen.

Jeder Mensch wird zuerst als ein unpolitisches Wesen geboren und hat ein Recht auf den Schutz der Gesellschaft. Erst das soziale Umfeld politisiert ihn für oder gegen die Lebensbedingungen, in die er unschuldig geboren wird.

Wir brauchen eine „Karta der Menschlichkeit“, das Ziel ist der Weg. Der Mensch muss endlich in den Mittelpunkt allen Denkens und Handelns gestellt werden. Seine Wünsche und Bedürfnisse sind der Maßstab. Das erwirtschaftete Kapital kann nur zur Verbesserung der Lebensbedingungen Aller eingesetzt werden und nicht dem Überfluss weniger dienen.

Die Realisierung einer solchen Zielvorstellung setzt die Bereitschaft voraus, alle gesellschaftlichen Normen in Frage zu stellen und auf ihre Zukunftstauglichkeit zu prüfen.

Die unterschiedlichen politischen, religiösen und wirtschaftlichen Entwicklungsstände in der Welt stellen ein zentrales Problem dar. Die Angleichung der Lebensbedingungen kann sich nicht am höchsten Standard orientieren. Schon heute ist absehbar, dass die Rohstoffe der Erde für die immer noch ansteigende Weltbevölkerung kaum ausreichen werden.

Dies kann aber zugleich nicht heißen, dass der Lebensstandard hoch entwickelter Regionen eine Rückentwicklung wirtschaftlicher und sozialer Art erfährt. Hier muss eine Behutsame Anhebung unter Berücksichtigung der sozialen und religiösen Gegebenheiten in den jeweiligen Entwicklungsländern erfolgen. Auch die modernen Industriestaaten müssen sich die Frage nach dem Sinn alles Machbaren gefallen lassen.

Der wirtschaftlichen Globalisierung muss vorerst an den kontinentalen Grenzen einhalt geboten werden. Segen und Fluch der Globalisierung liegen zu dicht beieinander um diese Entwicklung grundsätzlich zu verdammen. Macht sie doch unter anderem den Frieden für die Menschheit sicherer. Dem Kapital muss die Herrschaft über die Globalisierung entzogen werden. Nur ausgleichender Handel kann eine gesunde Entwicklung garantieren.

In diesem Sinne ist die „Gesellschaft und Visionen“ ein richtiger Ansatz und eine „echte“ Wahlalternative!