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Strategiediskussion
 

Ein Rahmen für die Linke im 21. Jahrhundert

Heiko Feldmann

 

Einleitung

Die historische Entwicklung des Kapitalismus ist in dessen letztes, biologisches Stadium 1 eingetreten. In diesem Stadium kommt der Kapitalismus zu sich selbst, Form und Inhalt stimmen vollständig über ein. Damit wird der Kapitalismus aufhebbar im Sinne der Hegel/Marxschen Dialektik. Es geht nicht um die Abschaffung des Kapitalismus. Die Aufhebung des Kapitalismus geschieht nicht von selbst, automatisch. Der Niedergang einer historischen Formation kann sich sehr lange hinziehen. Die Profiteure dieser zum Untergang verurteilten Formation versuchen mit allen Mitteln, diesen Untergang zu verhindern. Im Extremfall ziehen sie die allgemeine Vernichtung vor, wie die Weltkriege gezeigt haben. Heute würde dies die Vernichtung der Menschheit bedeuten.

"Eine Gesellschaftsformation geht nie unter, bevor alle Produktivkräfte entwickelt sind, für die sie weit genug ist, und neue höhere Produktionsverhältnisse treten nie an die Stelle, bevor die materiellen Existenzbedingungen derselben im Schoß der alten Gesellschaft selbst ausgebrütet worden sind." - MEW 13, S.9

War es bisher so, dass die neue Gesellschaftsformation mehr oder weniger bewusstlos sich entwickelte, so kann dies für die nächste nicht gelten. Alle bisherigen Gesellschaftsformationen waren Teil der quasi naturhaften Vorgeschichte der Menschheit. Die nächste Formation wird den Übergang zur Geschichte darstellen. Diese neue Gesellschaftsformation wird der freie und damit bewusste Zusammenschluss aller Individuen sein. Das Ausbrüten der neuen Gesellschaftsformation muss also bewusst erfolgen und auch der erste Anstoß dazu. Die Herstellung der neuen, sozialistischen Gesellschaft ist also kein "Ausbrüten", kein quasi naturhafter Vorgang mehr.

Dies ist der erste Anstoß. Es ist zu hoffen, dass er aufgenommen wird, auch wenn er sehr früh erfolgt.


Rahmen

1

Das Ziel der Linken ist die Schaffung einer vollständig menschlichen Gesellschaft.

1.1

Alles andere ist diesem Ziel untergeordnet.

1.2

Eine menschliche Gesellschaft ist eine freie Assoziation freier Individuen als Individuen.

1.3

Eine menschliche Gesellschaft ist eine, in der alle Individuen zusammen die Kontrolle über die Existenzbedingungen und Produktionsmittel ausüben.

1.4

Eine menschliche Gesellschaft ist eine, in der niemand mehr als dem allgemeinen Lebensrisiko ausgesetzt ist und die dieses Lebensrisiko so weit wie möglich minimiert.

1.5

Eine menschliche Gesellschaft bietet allen Menschen die gleiche Möglichkeit zur Entfaltung ihrer Fähigkeiten und zum Genuss des Lebens.

1.5.1

Dies beinhaltet besonders die Grundversorgung mit Nahrung inklusive Trinkwasser, ärztliche Versorgung und Bildung.

1.6

Menschen dürfen nicht wie Dinge behandelt werden.

1.7

Emanzipation bedeutet, sich so weiter zu entwickeln, dass man sich und andere nicht mehr als Dinge behandelt und behandeln lässt.

2

Der Weg zu einer menschlichen Gesellschaft kann nicht unmenschlich sein.

2.1

Es gibt kein linkes Märtyrertum und keine linken Helden.

2.2

Die Linke muss alles daran setzen, dass die Menschheit überlebt.

2.2.1

Die Linke muss sich gegen Krieg engagieren.

2.2.2

Die Linke muss für die Sicherung der ökologischen Lebensbedingungen kämpfen.

2.2.3

Die Linke lehnt die Nutzung der Atomenergie in der heutigen Form der Kernspaltung wie in einer möglichen künftigen Form der heißen Kernfusion ab.

2.3

Jede Form einer Verelendungstheorie, die darauf setzt, dass eine Revolution schon stattfindet, wenn es den Menschen nur dreckig genug geht, ist abzulehnen.

2.4

Die Revolution ist so zu gestalten, dass sie so wenig Opfer kostet wie möglich.

2.5

"Der Feind meines Feindes ist mein Freund" ist für Linke keine akzeptable Losung.

2.5.1

Entweder ist man im Rahmen formaler Logik gefangen, bei der zwei Negation etwas Positives ergeben, und damit undialektisch.

2.5.2

Oder es ist ein rein taktisches Kalkül, welches wegen der Bedeutung des Weges für Linke ausgeschlossen ist.

2.5.3

Beides ist Ausdruck eines beschränkten instrumentellen Denkens.

3

Eine menschliche Gesellschaft ist eine ohne Machtausübung.

3.1

Die Linke muss untereinander auf die Benutzung von Machtmechanismen verzichten.

3.2

Die Linke sollte so indirekt wie möglich Einfluss auf die Entwicklung der Geschichte nehmen.

3.3

Die Linke sollte so wenig direkte Machtmittel einsetzen wie möglich.

3.4

Eine Beteiligung einzelner linker Personen an Parlament, Regierung oder anderen Organisationen ist prinzipiell möglich. Dabei haben diese die allgemeine Zielsetzung der Linken zu beachten. Die Linke als ganzes beteiligt sich nicht an staatlichen Organisationen.

3.5

Die Linke bekämpft jede Form der Zensur.

3.5.1

Dies gilt auch für faschistische Propaganda, da nur eine starke intellektuelle Auseinandersetzung die Gefahr einer Selbstuntergrabung der Emanzipation durch Zensur vermeiden kann.

3.5.2

Die Linke bekämpft jede Form der Aneignung intellektueller Leistungen. Diese haben uneingeschränkt als Wissensallmende der gesamten Menschheit zur Verfügung zu stehen. Individuelle intellektuelle Leistungen sind immer Ergebnis einer kollektiven Anstrengung in der Gegenwart und des Wissens vieler Generationen vorher.

3.6

Die Linke verteidigt die bürgerlichen Freiheitsrechte, wissend, dass der Rechtsbegriff ein bürgerlicher ist.

3.6.1

Wo sie eingeschränkt worden sind oder nie galten, müssen sie eingeführt und wiederhergestellt werden.

3.6.2

Diese Rechte sind um soziale Menschenrechte zu ergänzen.

4

Die Linke ist universalistisch.

4.1

Es gibt eine und nur eine Menschheit.

4.2

Alle Menschen sind gleich.

4.3

Alle Menschen haben die gleichen Rechte.

4.4

Die Linke erkennt keine Gruppenidentitäten an, sondern nur die Existenz von Individuen.

4.5

Alle Gruppenidentitäten, zugewiesen oder angenommen, im Großen wie Rasse, Nation, Kultur, Geschlecht etc, aber auch im Kleinen wie Fußballverein etc, werden von der Linken bekämpft. Alle solche Kollektivstrukturen, welche die Aufhebung des Individuums als Individuum beinhalten und nicht seine freie Assoziation, müssen abgeschafft werden.

4.6

Die Individuen sind so zu stärken, dass sie nicht mehr auf die psychische Krücke einer kollektiven Identität angewiesen sind.

4.7

Die Linke lehnt jede Form der Zuschreibung sexueller Identitäten, Normen und Verhaltensweisen ab.

4.7.1

Die Linke will nicht nur die Gleichberechtigung der Frau innerhalb des bürgerlichen Rechts, sondern ihre vollständige Emanzipation als menschliches Individuum - überall.

4.7.2

Die Linke will die vollständige Emanzipation des Mannes als menschliches Individuum - überall.

4.7.3

Die Linke will die vollständige Emanzipation jedes Menschen jeder geschlechtlichen Form als menschliches Individuum - überall.

4.8

Die Linke ist mit jeder Form des Antisemitismus unvereinbar.

4.8.1

Der Antisemitismus ist nicht mit den anderen Ismen gleichzusetzen, sondern nimmt als aggressiver, rückwärts orientierter Antikapitalismus, der als solcher auch ohne Juden auskommt, eine Sonderstellung ein.

4.9

Die Linke kann es nur geben als eine weltweite Linke.

5

Die Linke ist parteilich.

5.1

Die Linke steht auf Seiten des Proletariats.

5.2

Die Linke steht auf Seiten derjenigen, die sich nicht selber helfen oder wehren können.

5.3

Die Linke ist nicht paternalistisch.

5.3.1

Parteilichkeit schließt Kritik nicht aus.

5.4

Solidarität ist nur dann eine solche, wenn sie eine mit dem Anderen ist, der nicht ein Alter Ego ist.

6

Die Linke ist materialistisch.

6.1

Der Ausgangspunkt jeder Erkenntnis ist die objektiv und materiell gegebene Welt.

6.2

Die Welt ist in ihren objektiven Gesetzmäßigkeiten grundsätzlich für den Menschen erkennbar.

6.2.1

Dies bedeutet nicht, dass diese Erkenntnis schon gegeben ist.

6.2.2

Dies bedeutet nicht, dass alle Einzelfakten bekannt sein können.

6.2.3

Die Kenntnis von Einzelfakten ist keine Voraussetzung für die Erkenntnis von Gesetzmäßigkeiten.

6.2.4

Dies bedeutet nicht, dass die Welt vollständig berechenbar wäre.

6.3

Materialismus ist nicht nur eine Einstellung zur Welt, sondern auch eine Methodik.

6.3.1

Materialistische Methodik bedeutet, von der Analyse der objektiven Möglichkeiten her Politik zu machen und nicht von seinen Wünschen.

6.3.2

Der Materialismus der Linken sieht als grundlegendes Erkenntnisinstrument den materiellen Austausch mit der Natur an, also die Ökonomie.

6.3.3

Der Materialismus der Linken ist historisch.

6.3.3.1

Da die Ökonomie einem historischen Wandel unterliegt, unterliegen die Erkenntnismöglichkeiten einem dazu parallelen Wandel.

6.3.3.2

Der Kenntnisstand der Linken selbst unterliegt einem entsprechenden Wandel.

6.3.3.3

Im Rahmen der historischen Möglichkeiten unterliegt die Erkenntnis dem jeweiligen Bewusstseinsstand, der aber durch politische Arbeit aktiv erweitert werden kann. Die Voraussetzung dafür ist die praktische Einnahme eines entsprechenden Klassenstandpunktes.

6.4

"Der Standpunkt des alten Materialismus ist die bürgerliche Gesellschaft; der Standpunkt des neuen die menschliche Gesellschaft, oder die gesellschaftliche Menschheit." - MEW 3, S. 7

6.5

"Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert; es kömmt drauf an, sie zu verändern" - MEW 3, S. 7

6.6

Die Linke ist atheistisch.

6.6.1

Der Atheismus ist kein Agnostizismus. Der Agnostizist weiß nicht, ob es einen Gott gibt. Der Atheist insistiert darauf, dass es keinen Gott gibt.

6.7

Die Linke ist antireligiös.

6.7.1

Religion ist primär eine unfreie Verfasstheit einer Gesellschaft.

6.7.2

Abhängig von dieser Verfasstheit ist auch das Bewusstsein religiöser Menschen unfrei.

6.7.3

Auch Religionen ohne Gott wie einige Spielarten des Buddhismus werden abgelehnt.

6.7.4

Nichtmonotheistische Religionen werden von der Linken stärker abgelehnt, da der Monotheismus prinzipiell den Weg zu einem universalistischen Humanismus öffnen kann.

7

Die Linke bekämpft die vollständige Unterwerfung des Menschen unter die Kapitallogik.

7.1

Dies beinhaltet insbesondere die biologische Verfügbarmachung im Rahmen von Gentechnik und Medizin.

7.2

Die Linke lehnt die Entwicklung hin zu Frauen als Embryoreaktoren unter anderem zur Gewinnung von Stammzellen ab.

7.3

Die Linke lehnt jede Legalisierung von Euthanasie und Sterbehilfe ab.

 

 

7.4

Die Linke lehnt die gentechnische Manipulation der Nahrungsmittel ab.

 

 

7.5

Die Linke lehnt jede Patentierung von Leben ab.

 

8

Der Kapitalismus kann nicht abgeschafft werden. Die Linke will den Kapitalismus im Rahmen des historischen Fortschritts aufheben, aber nicht den Fortschritt zugunsten vermeintlicher Idyllen, die nur die Erhaltung überkommener Privilegien beinhalten können, aufhalten.

 

 

8.1

Die Linke ist nicht gegen die Globalisierung (siehe auch "5 Die Linke ist universalistisch."), sondern akzeptiert diese, da nur ein vollständig globaler Kapitalismus die Voraussetzung für dessen Aufhebung ist. Allerdings kämpft die Linke dafür, dass der Preis für die notwendigen Veränderungen von den Kapitalisten selbst bezahlt wird.

 

 

8.2

Das Geld kann nicht abgeschafft werden. Tauschringe und Lokalwährungen werden von der Linken als Form eines reaktionären Antikapitalismus bekämpft. Im Gegenteil ist die Entwicklung des Weltfinanzsystems hin zu einer einheitlichen Weltwährung voranzutreiben. Nur dann kann Geld, Warentausch und das Kapital als höchste Form davon aufgehoben werden.

 

 

8.3

Die Linke sieht die Entwicklung des Kapitalismus zu einer neuen, der letzten Stufe seiner Produktionsweise, den Toyotismus. Dies ist ein notwendiger, aber nicht hinreichender Schritt auf dem Weg zur Aufhebung des Kapitalismus.

 

 

 

8.3.1

Die Einführung der neuen Produktionsweise rechtfertigt nicht den Abbau sozialer Standards in der Produktion.

 

 

 

8.3.2

Die Einführung einer neuen Produktionsweise erfordert die qualitative Anpassung aller Überbausysteme (Verwaltung, soziale Sicherung etc.). Die Einführung der neuen Produktionsweise rechtfertigt nicht den Abbau sozialer Standards in der Gesellschaft und in den sozialen Sicherungssystemen.

 

 

 

8.3.3

Die Linke kämpft für die Verbesserung der sozialen Sicherheit und materiellen Versorgung auch und gerade unter den Bedingungen der Transformation des Fordismus in den Toyotismus, ohne dabei zu vergessen, dass der Fortschritt in dieser Transformation lediglich eine Stufe auf dem Weg zu einer menschlichen Gesellschaft ist.

 

9

Dieser Text ist grundsätzlich als unabgeschlossen zu verstehen, solange die emanzipatorische Revolution nicht vollendet ist.

 

 

9.1

Dieser Text unterliegt der GNU-Lizenz für freie Dokumentation.

 

 

9.2

In einer von Widersprüchen, insbesondere dem zwischen Kapital und Arbeit, geprägten Gesellschaft kann es keine widerspruchsfreie linke Politik geben, da die Linke sich nicht aus der Gesellschaft und der Geschichte herausbegeben kann.

 

 

 

9.2.1

Deshalb kann dieser Text auch nicht widerspruchsfrei sein.

 

 

 

9.2.2

Dieser Text stellt deshalb auch keine ewige Wahrheit dar, sondern erfordert immer wieder neues Nachdenken.

 

 

 

9.2.3

Dieser Text enthält lediglich Leitlinien, die einen Rahmen abstecken.

 

 

9.3

Dieser Text ist ein politisches Projekt.

 

 

 

9.3.1

Als politisches Projekt kann er nur mit einer entsprechenden politischen Praxis verbunden weiterentwickelt werden.

 

 

9.4

Die Versionszählung dieses Textes spiegelt nicht nur die textuelle, sondern auch die politisch-praktische Entwicklung wider.

 

 

 

9.4.1

Die Version 1.0.0.0 ist für die erfolgreiche emanzipatorische Revolution reserviert.

 

 

 

9.4.2

Major Versionen werden nur bei großen politisch-praktischen Schritten hochgezählt.

 

 

 

9.4.3

Minor Versionen werden nur nach umfangreicher kollektiver Beratung und anschließender Veröffentlichung hochgezählt.

 

 

 

9.4.4

Einfache Weiterentwicklungen werden mit Subminor Versionen gekennzeichnet.



Organisation

Die Organisation der Linken ist basisdemokratisch. Basisdemokratie 2 ist die einzige mit dem oben entwickelten Rahmen kompatible Organisationsform. Dabei ist der Begriff "Organisation" zumindest insoweit mit Basisdemokratie im Widerspruch als Organisation im klassischen Sinne mit bestimmten Rollenverteilungen wie Vorsitz, Vorstand, Delegierten etc zu tun hat. Solch eine Organisationsform würde aber den Anspruch auf den Verzicht von Machtausübung unterlaufen.

Trotzdem ist so etwas wie Organisation notwendig. Zum einen ist schon auf Grund der Langfristigkeit des linken Projektes Verbindlichkeit und Kontinuität notwendig, welche ohne eine stabile Organisation nicht gewährleistet werden können. Zum anderen hängt auch die praktische Arbeitsfähigkeit davon ab. Desweiteren ist eine überregionale und globale Kooperation der Linken auch nur mittels organisierter Strukturen möglich. Von daher ist ein vollständiger Verzicht auf Delegation nicht möglich.

Die Organisation der Linken hat zunächst lokal aus den Lebenszusammenhängen und Kämpfen der Menschen zu erfolgen. Die Organisation der Linken kann dabei nicht nur als Verein zur Aufstellung von Forderung stattfinden, sondern muss praktische Solidarität einschließen. Diese praktische Solidarität muss sich auch auf Nicht-Linke erstrecken.

Andererseits hat die Organisation der Linken weltweit zu erfolgen. Dabei sind die Möglichkeiten des Internets zu nutzen, direkte Kommunikation aller Linken zu erreichen. Abstimmungen sollten über das Internet erfolgen, um allen die Teilnahme zu ermöglichen. Sind Versammlungen über den lokalen Zusammenhang hinaus notwendig, so sind diese so offen wie möglich zu gestalten. Auch hier sind die technischen Möglichkeiten des Internets zu nutzen. Die Organisation muss so erfolgen, dass eine möglichst breite Teilnahme gewährleistet ist.

Die Teilnahme muss jeder/jedem Linken offen stehen, auch wenn sie/er kein Stimmrecht hat. Sind Mandate für Abstimmungen nicht vermeidbar, so sind die MandatsträgerInnen an die Beschlüsse ihrer Basis gebunden (Imperatives Mandat). Die Technik erlaubt es heute, bei nicht mandatierten Beschlüssen zumindest ein Meinungsbild der Basis einzuholen. Mandate gelten nur für eine Versammlung.

Zusammenfassung

In diesem Stadium der (Vor_)Geschichte kann und muss der Aufbau der nächsten Gesellschaftsformation beginnen. Dies kann nur eine vollständig menschliche Gesellschaft sein (Kommunismus). Für den Weg dorthin zeigen sich bereits einige Prinzipien, die oben aufgeführt sind, aber sicherlich noch der weiteren Modifikation und Ergänzung bedürfen. Die Linke muss sich zur Erreichung dieses Ziels weltweit organisieren. Sie darf nicht der Versuchung der Regression auf vorkapitalistische vermeintliche Idyllen nachgeben.

Diese neue Linke unterscheidet sich von anarchistischen Vorstellungen durch die Betonung des historischen Determinismus. Die neue Linke unterscheidet sich von den meisten bisherigen sozialistischen/kommunistischen Organisationen durch die Ablehnung des Kollektivismus und durch die Betonung der starken Rolle des Individuums.

Auf Grund des starken historischen Determinismus kann die Rolle der Linken nicht die des direkten Eingriffs sein. Die Linke hat indirekt zu agieren. Sie kann keine Bewegungen schaffen. Sie kann diese Bewegungen aber mit materiellen, personellen und intellektuellen Ressourcen versorgen und dabei indirekt Einfluss nehmen. Die Linke lehnt eine machtpolitisch orientierte Einflussnahme ab.

 

1 Siehe Der Strukturimperialismus als letztes Stadium des Kapitalismus von Heiko Feldmann.

2 Zur ursprünglichen Konzeption von Basisdemokratie siehe Lernen von Paulo Freire, Martin Luther King und Dom Helder Camara. Zur Ideologie und Methode basisdemokratischer Gruppen in Brasilien von Elisabeth Wöckel

 

Copyright (c) 2006 Heiko Feldmann.

Version 0.0.3.5

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