Wahlen...

,..und keiner geht hin? So wird es nicht sein!

H.Wolfgang Eichhorn

August 05

Doch wer soll gewählt werden? Hat es Überhaupt Sinn eine Person zu wählen, die zwar laut GG nur ihrem Gewissen verpflichtet ist, aber in allen wesentlichen Angelegenheiten den Partei- und Fraktionsdisziplin folgen muss, weil sonst die für Jahre gesicherte Geldquelle für das Sitzen im Parlamentssessel bald versiegen kann? Die Mehrheit will solche Vertreter nicht. Es sollen Menschen ihre Vertreter sein, die nicht für Parteiinteressen einstehen, sondern für alle Lebensfragen der Menschheit:

Frieden in der Welt, Beseitigung aller Ursachen für Terror - keine Einmischung in innere Angelegenheiten anderer Völker, Befreiung von Bedrohungspotenzialen auf BRD-Territorium für die eigene und die Bevölkerung anderer Länder, die zu Widerstand nach den Erfahrungen von Hiroshima. und Nagasaki zwingen. ( Heute ist es möglich mit 100 von 10000 vorhandenen Atomraketen, - bomben - 500fach stärker als die von 1945 sofort 39 Millionen Menschen Tod zu strahlen und ihre Besitztümer nahezu schadlos nach radioaktiver Entseuchung in die Hände der Kriegsprofiteure zu bringen. 10000 A-Waffen könnten die gesamte Weltbevölkerung ausrotten. In Ramstein und Büschel (BRD) lagern die US-Amerikaner zurzeit 65 Wasserstoffbomben. Kapazitäten aber für 140 bis ... möglich. Die Bevölkerung in Deutschland könnte ausgerottet werden, wenn sie sich nicht fremd beherrscht wissen will. Nach verlässlichen Übersichten bleiben außerdem 300 weitere atomare Vernichtungswaffen im westlichen Europa eine Bedrohung - hier und von hier für die Menschheit Überhaupt).

Mit der Diskussion zur Neuwahl (im August waren 51% dagegen und 27 % unsicher, wem sie ihre Stimme geben) sollten 11,1 Mill. Arbeiter 3,8 Mill. Selbständige und andere, frei von Abhängigkeiten, - wie sie 2,2 Mill. Beamte und 18,0 Mill. Angestellte (81% der Beschäftigten in der BRD fürchten Arbeitslosigkeit) kaum haben, - in diesem Sinne und des erforderlichen sozialen Friedens eine andere Politik, eine lebendige Demokratie und volksnahe Abgeordnete zur Sprache bringen. Schließlich: Eine Verfassung muss her, die es unmöglich macht, wie bisher Grundgesetzänderungen nur zum Wohle der Globalisierungspolitik des Kapitals zu erlassen. Dann sollte der Weg frei für eine neue Volkskultur sein, die den allseitig gebildeten Bürger ohne immer höhere Rechtskrücken am Leben in der Gesellschaft teilnehmen lässt.

Jetzt üben die Politiker wie Schauspieler Rollentausch in gleicher Komödie. Sie schwenken ihre farbigen Kleider, damit dahinter keiner die verbrauchten Fahnen sieht. Beginn einer neuen Inszenierung eines alten Stücks für das Volk? Ja. Sie selbst pflegen zu ihrer Freude und ihren Mäzenen über 200 private Theater. Lassen sich variantenreich vortragen, was bisher sieben Kreuzzüge, Inquisition, zwei Weltkriege für Anregungen geben, neue Vorbereitungen im Zeichen des Kreuzes zu unternehmen. Ein achter Kreuzzug nach 735 Jahren? Statt mit Kreuz und Schwert jetzt mit Atombomben und christlichen Symbolen? Auch gegen Menschen, die sich nur mit der Steinschleuder wehren können. Sie heißen dann, wenn sie es tun, Terroristen. Konzentrationslager für sie und ihre Helfer sind schon in Betrieb Die BRD hält bald mit. SPD- und CSU-Minister sind in der Sache wohl schon einig?

Der politischen Klasse muss jetzt, so lange noch Zeit ist, die von der Politik ausgeschlossene "un"politische Klasse so lange passiven Widerstand leisten bis in der Gesellschaft klar wird: Der Artikel 21 im Grundgesetz verpflichtet die Parteien nicht zum Geld-versteck-mich- oder Theaterspiel. Der erste Satz in diesem Artikel verlangt viel mehr: "Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.“ Keinesfalls gilt daraus der Schluss: Nur die bekannten Parteien verkörpern diesen Willen und außer ihnen gäbe es nur einen manipulierbaren Haufen Volk. 40-50 Prozent Nichtteilnahme an den Wahlen oder Stimmen gegen die etablierten Parteien ist Willensbildung für eine andere Politik.

Analog gilt weltweit: Daseinsfragen der Menschheit berühren heute alle Klassen und Schichten, Weltanschauungen. Die riesigen angehäuften Reichtümer in den Händen weniger - Billionen Euro, Dollar... Privatvermögen - gehört niedrig verzinst; zur rasanten Steigerung der Weltwirtschaff eingesetzt, um dringendste Probleme für Milliarden Menschen lösen zu können; d.h. Profite in die Beseitigung aller sozialen und ökologischen Disproportionen gesteckt, um überhaupt noch Profite zu erzielen. Mit der heutigen Allmacht der Parteien und ihren innigen Verbindungen zum Kapital, mit Disharmonien und Sonderinteressen schaffen wir keine derartigen Lösungen. Nur ein Zusammenführen aller Menschen, Parteien, Organisationen.. zu einer Allianz der Vernunft wäre eine Lösung. Sie soll ausgehend von den Notwendigkeiten dieser Welt und natürlich auch jeder Region neuen Möglichkeiten den Weg in eine allen dienende gesellschaftliche Wirklichkeit öffnen - frei von den Gebrechen und Katastrophen der letzten 105 Jahre und der 1900 davor. Dazu bedarf es gebildeter Bürger. Sie werden dann ihre Vertreter in möglichst unbezahlte Entscheidungsgremien (Wohngebiet, Region, Land, Kontinent, Erdball) wählen, die einmütige Lösungen zum Wohl und Fortbestand dieser Welt treffen.

Artikulieren wir uns jetzt. Noch bleiben nur die Wahlen, um in der „repräsentativen“ Demokratie aller paar Jahre 'mal zu papierener Stimme zu kommen; denn auch die vom Volk bezahlten Medien stehen nur im Dienst der politischen Klasse.