Leistungsbezogenes und existenzsicherndes Grundeinkommen

Gedanken von Herbert Michael

Soziale Sicherungssysteme
Zurzeit gibt es in Deutschland verschiedene Bausteine des sozialen Sicherungssystems, welche zum Teil ergänzend und zum Teil ausschließend wirken. Beispielhaft dafür sind: Sozialhilfe, Arbeitslosenversicherung, Arbeitslosenhilfe II, Wohngeld, Kindergeld, Bafög, Rentenversicherung, diverse Zuschüsse und andere.

In der Gesamtheit sind diese Bausteine nicht ausreichend um eine Existenz oberhalb der Armutsgrenze, für einen Großteil der Bevölkerung zu gewährleisten. Dieser Teil der Bevölkerung wird langfristig vom soziokulturellen Leben ausgeschlossen. Dieses hat zur Folge, dass die Gesellschaft durch Ausgrenzung von Teilen dieser, schwer geschädigt wird. Eine spätere Integration dieses Teils der Bevölkerung wird kurzfristig nicht mehr möglich sein. Die 2 Klassengesellschaft würde damit vollzogen werden.

Arbeit
Die Anzahl der benötigten Arbeitskräfte in Deutschland ist seit Jahren rückgängig. Dieses ist auf eine erheblich gestiegene Effektivität der Arbeitsleistung zurückzuführen. Sehr deutlich wird dieses am Exportüberschuss sichtbar. Die Folge davon ist, je effektiver die Arbeit ist, umso weniger Arbeitskräfte werden gebraucht. Je Weniger Arbeit haben, umso größer wird der ausgegrenzte Teil der Bevölkerung.

Schwarzarbeit
Schwarzarbeit ist eine kriminelle Form der Effektivitätssteigerung der Arbeitsleistung. Diese Form hat erheblich zur dauerhaften Schädigung der sozialen Sicherungssysteme und der Gesellschaft beigetragen.

Identifikation mit der Gesellschaft
Durch den wachsenden Anteil an Ausgegrenzten der Gesellschaft werden soziale Unruhen zunehmen. Dieser Prozess hat bereits begonnen und äußert sich in steigender Kriminalität, Drogenmissbrauch und einem wachsenden Wählerpotential für rechtsextreme Parteien. Ein Verbot dieser und schärfere Gesetze gegen Kriminalität beseitigen die Ursache nicht und tragen zur weiteren Ausgrenzung bei. Bei einer längeren Ausgrenzung entsteht schwerer Schaden an der Gesellschaft. Die Beseitigung der Folgen würde mehrere Generationen brauchen.

Existenzsichernde Grundsicherung
Die Grundsicherung ersetzt alle Bestandteile des sozialen Sicherungssystems. Sie beginnt mit der Geburt und endet mit dem Tod. Sie wird für jeden deutschen Staatsbürger in alters- und leistungsabhängiger Höhe gewährt, solange er keiner wirtschaftlichen Tätigkeit nachgeht, oder andere Einkünfte aus der Wertschöpfung hat. Hat er diese, so sind sie zu 80% auf die Grundsicherung anzurechnen. Bei einer Höhe der Einkünfte von 20% über Grundsicherung, entfällt diese. Die altersabhängige Höhe ist so zu wählen, dass der existenzsichernde Bedarf gesichert ist und ein einfaches Leben in der Gesellschaft sicher gewährleistet ist. Zurzeit halte ich einen Grundbedarf für einen Erwachsenen von 1050,-€ für ausreichend. Für Kinder ist er so zu wählen, dass Nahrung, Kleidung und kindgerechter Grundbedarf altersgemäß abgedeckt ist.

Leistungsbezogene Grundsicherung
Die leistungsbezogene Grundsicherung soll den Leistungswillen des Einzelnen fördern und einen Anreiz für die persönliche und gesellschaftliche Entwicklung bieten. Dieser Teil der Grundsicherung wird wirksam sobald das Kind in der Lage ist den Zusammenhang von Leistung und Honorierung zu erkennen. Es soll jedoch nicht der Wille, sondern erbrachte Leistung honoriert werden. Bis zur Volljährigkeit ist der leistungsbezogene Anteil kindgerecht klein zu halten. Dabei sollten weniger die schulische Leistungen, sondern insbesondere soziales Verhalten berücksichtigt werden.

Die besondere Berücksichtigung von sozialem Verhalten soll auch der Maßstab bei Erwachsenen sein. Ausdrücklich gefördert werden soll die Übernahme von Aufgaben, welche im gesellschaftlichem Interesse liegen. Der Anteil der öffentlich Beschäftigten ist diesen Bedingungen anzupassen. Sie sollen nur dort zu marktwirtschaftlichen Bedingungen eingesetzt werden, wo der Bedarf anders nicht gedeckt werden kann.

Grundgedanke
Er ist begründet in der Annahme, dass bei der erreichten Arbeitseffektivität eine Vollbeschäftigung von Leistungswilligen nicht erreicht werden kann. Vorhandene Leistungskapazitäten müssen daher gesellschaftlich sinnvoll eingesetzt werden. Gleichzeitig dürfen aber Leistungsunfähige gesellschaftlich nicht ausgegrenzt werden. Ihre Grundsicherung ist daher sicher zu stellen. Dennoch muss der Leistungswille aber gefördert werden, um eine Wertschöpfung aus marktwirtschaftlicher Arbeit ziehen zu können. Die Grundsicherung bedient sich aus der Wertschöpfung. Dieses setzt eine radikale Umgestaltung des Steuersystems voraus. Es wird nicht die Arbeit, sondern die Wertschöpfung besteuert. Steuervorteile sollen nur dann gewährt werden, wenn die Wertschöpfung auf gesellschaftlich förderungswürdige Art vorgenommen wurde. Dieses Instrument soll zur Steuerung des Arbeitsmarktes und der Ökologie verwendet werden.

Wirtschaftliche und fiskalische Konsequenzen
Der Unternehmer ist frei in der Wahl seiner Produktionsmittel, da nur noch die Wertschöpfung und nicht mehr das Produktionsmittel besteuert wird. Er wird diese nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten wählen. Da von allen Produktionsmitteln bisher nur die menschliche Arbeitskraft besteuert wurde, würde diese konkurrenzfähiger werden.

Fiskalische Steuerelemente
Die Wertschöpfungssteuer würde nur auf Produkte wirken, welche in Deutschland produziert werden. Außerhalb Deutschlands produzierte, aber nach Deutschland importierte Produkte wären davon nicht betroffen. Um einen weiteren Arbeitsplatzabbau entgegenzuwirken, sollte die Umsatzsteuer angehoben werden. Die Wertschöpfungssteuer könnte dann teilweise oder voll mit der Umsatzsteuer verrechnet werden. Die Förderung von gesellschaftlich förderungswürdigen Produkten kann auch über die Umsatzsteuer geschehen. Eine steuerliche Förderung von Investitionen (Abschreibungen) im Steuergebiet der Wertschöpfung, soll weiter vorgenommen werden. Weitere Steuervergünstigungen werden nicht gewährt.

Grundsicherung für Nichtdeutsche Staatsbürger
Da eine Gewährung der Grundsicherung, wie zuvor beschrieben, für alle in Deutschland lebenden Bürgern zu einem nicht kontrollierbaren Zuzug führen würde ist diese nur Deutschen Staatsbürgern zu gewähren. Für Nichtdeutsche ist eine adäquate Regelung zu finden.

Anmerkungen

Dieses Konstrukt einer gesellschaftlichen Umgestaltung kann nur ein sehr lückenhaftes, aber wie ich hoffe anschauliches Gerüst sein. Es enthält viele Lücken und Ungenauigkeiten, bei denen ich hoffe dass sie in der Diskussion offenbart und geklärt werden können, wozu ich alle Engagierten ausdrücklich auffordere. Zwei Dinge sind mir bereits im Ansatz besonders aufgefallen.

1) Es muss eine Regelung gefunden werden bei der verhindert wird, dass in Deutschland produzierte Waren ins Ausland unter Wert verkauft werden, um dann von da mit Gewinn weiterverkauft zu werden.

2). Die Problematik mit Nichtdeutschen habe ich zwar erkannt und angesprochen, bereitet mir aber erhebliches Unwohlsein.

In beiden Fällen hoffe ich auf eine schnelle Reaktion von Jemandem der sich damit besser auskennt als ich.

Diese Gedanken haben sich in mir verfestigt, nachdem wir über Dieses Thema in der AG Sozialpolitik über zwei verschiedene Ansätze zum Thema Grundeinkommen diskutiert haben.

Diese sind:

1) Bedingungsloses und existenzsicherndes Grundeinkommen von Wolfgang Schlenzig und Sascha Kimpel

2) Bedarfsorientiertes Grundeinkommen von Dr. Dietmar Müller und Tom Maier
Beide Aufsätze liegen mir vor und stelle ich gern auf Anfrage zur Verfügung.